Die AfD hat im Bundestag einen Antrag eingereicht, der Bitcoin (BTC) von der EU-Kryptoverordnung MiCA ausnehmen soll. Gleichzeitig fordert die Partei, dass Deutschland die Kryptowährung als strategische Reserve aufbaut. Die Regierung hatte zuvor 50.000 beschlagnahmte Bitcoins verkauft.
- AfD verlangt Bitcoin-Ausnahme von EU-Regulierung MiCA
- Partei will BTC als strategisches Asset etablieren
- Kritik am Verkauf beschlagnahmter Staatsbestände
Die AfD geht in die Offensive. Am 23. Oktober reichte die Oppositionspartei einen Antrag im Bundestag ein, der Bitcoin von der Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCA) der Europäischen Union befreien soll. Dabei argumentiert die Partei, dass die Kryptowährung aufgrund ihrer Dezentralität und begrenzten Verfügbarkeit einzigartig sei.
Die MiCA-Verordnung wurde laut AfD nicht für ein Asset wie Bitcoin konzipiert. Eine Überregulierung gefährde Deutschlands Innovationskraft, finanzielle Freiheit und digitale Souveränität, so die Partei in ihrem Antrag.
Bitcoin als strategische Reserve?
Bereits am 14. Oktober hatte die AfD einen separaten Antrag eingereicht. Dieser fordert die Bundesregierung explizit auf, Bitcoin als langfristige Staatsreserve anzusammeln. Die Partei kritisiert dabei scharf die Entscheidung der Regierung, fast 50.000 beschlagnahmte Bitcoins zu veräußern.
Durch den Verkauf habe Deutschland seine Position unter den Ländern mit bedeutenden BTC-Beständen verspielt. Die AfD verlangt nun zusammen mit anderen Stimmen eine Kehrtwende. Deutschland solle wieder beginnen, das digitale Asset zu akkumulieren.
Europäischer Trend zur Bitcoin-Reserve
Der Vorstoß der AfD reiht sich in eine wachsende Bewegung in Europa ein. In Frankreich brachte die Oppositionspartei UDR kürzlich einen Gesetzentwurf zur Schaffung einer strategischen Bitcoin-Reserve ein. In Polen plant der libertäre Präsidentschaftskandidat Sławomir Mentzen im Falle seiner Wahl ebenfalls eine staatliche BTC-Reserve.
Die AfD charakterisiert ihre Anträge als bedeutenden politischen Versuch, Bitcoins Rolle in Deutschlands wirtschaftlicher und regulatorischer Zukunft neu zu definieren. Ob der Bundestag den Forderungen folgt, bleibt abzuwarten. Die Debatte um Bitcoin als Staatsreserve nimmt jedoch Fahrt auf.
